Zukunft der Sozialen Stadt

Das Städtebauförderungsprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Länder wurde im Jahr 1999 mit dem Ziel gestartet, die Abwärtsspirale in benachteiligten Stadtteilen aufzuhalten und die Lebensbedingungen vor Ort umfassend zu verbessern. Dabei geht es nicht nur darum, bauliche Missstände zu beseitigen, sondern auch sozialer Spaltung in den Städten entgegen zu wirken und Engagement, soziale Aktivitäten sowie nachbarschaftliches Zusammenleben in benachteiligten Stadtquartieren zu fördern. Die Soziale Stadt startete im Jahr 1999 mit 161 Stadtteilen in 124 Gemeinden; heute sind es fast 600 Gebiete in mehr als 350 Gemeinden.

Ende letzten Jahres hat der Bundestag für das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt eine Kürzung der Bundesmittel von 95 Mio. € in 2010 auf 28,5 Mio. € in 2011 beschlossen. Dies bedeutet einen Rückgang des Bundesanteils am Programm Soziale Stadt um rund 70 %. Zudem wurden mit dem Beschluss des Bundestages zum Bundeshaushalt 2011 die Modellvorhaben Soziale Stadt und damit die Möglichkeit, innerhalb des Programms Soziale Stadt auch Projekte und Maßnahmen im sozial- integrativen Bereich zu finanzieren, gestrichen. Dies bedeutet erheblich veränderte Rahmenbedingungen für das Programm Soziale Stadt.

Vor diesem Hintergrund bietet das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ein Brennpunkt-Seminar an, in dem u.a. folgende für die Städte wichtigen Fragen erörtert werden: Welche Rolle werden sozial-integrative Aspekte künftig in der Städtebauförderung spielen? Wie reagieren die Länder auf die veränderten Rahmenbedingungen im Programm "Soziale Stadt"? Wie wirken sich die Kürzungen im Programm "Soziale Stadt" vor Ort aus? Wie können die Kommunen auf die veränderten Rahmenbedingungen im Programm "Soziale Stadt" reagieren?