KfW-Förderstopp = Kehrtwende?

Die drittgrößte Bank in Deutschland ist die KfW, die Kreditanstalt für Wiederaufbau. Das klingt nach harter Zeit in zerbombten Landen und tatsächlich wurde dieses sehr spezielle Kredit-institut 1948 in Frankfurt a. M. gegründet. Frankfurt war damals noch im Rennen um den Regierungssitz (mit Bonn), da war die Gründung einer Bank für den Wiederaufbau am Main auch eine strategische Entscheidung, die am Ende nicht fruchtete.

Heute fördert die Bank mit einer Bilanzsumme von gut einer halben Billion den Mittelstand, Neugründungen, Infrastrukturmaßnahmen oder auch das Bauen. Hier insbesondere über Zuschüsse für Bauen im Niedrigenergiesektor. Bekannte Titel sind hier die KfW Standards 55, 40 und 40 plus für den Neubau, sowie 115, 100, 85, 70 und 55 für eine Altbau-Sanierung. Anträge stellen die Bauherrn über ihre Bank bei der KfW, gestützt auf Berechungen zertifizierter Energieberater.

Dieses Prozedere lief lange wie geschmiert, gut für den Umsatz in der Baubranche. Bis zum 24.1.2022, etwa eine Woche vor Auslaufen der Förderfrist. Da kam aus dem verantwortlichen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz das sofortige Aus für die Beantragungsmöglichkeit. Auch alle Anträge, die zwar eingereicht, aber noch nicht entschieden worden waren, wurden generell abschlägig entschieden. Der Grund: Da die Vorgängerregierung das Antragsfenster für eine Förderung eng gefasst habe, sah sich die KfW in den ersten Januar-Wochen einer Antragsflut gegenüber, die die vorhandenen Mittel von immerhin 6 Mrd. € bei Weitem überstiegen. Aber nicht nur der Blick in leere Kassen ließ das Ministerium die Notbremse ziehen. Die Förderung sei, so Minister Robert Habeck, nicht mehr zeitgemäß. Längst wäre der EH55 und auch der EH40 allgemeiner Standard, den zu fördern keinen Sinn mache.

Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) schätzt, dass mit dem Stopp 145 000 Wohnungen nicht gebaut und 70 000 Wohnungen nicht wie geplant saniert werden können. Nicht betroffen vom Programmstopp ist die vom BAFA umgesetzte BEG-Förderung von Einzelmaßnahmen in der Sanierung (u. a. Heizungstausch). Da der Stopp ein politisches Signal ist, kann man fragen, ob das „Neubauprogramm der 400 000 neue Wohnungen/Jahr“ noch gewollt ist. Haben wir mit dem Stopp vielleicht eine versteckte Kehrtwende im sinnlosen Versuch, Energie durch immer mehr effizientere Häuser zu sparen? Tröstlich für AntragstellerInnen: Nach Protesten aus der Branche versicherten Ministerium und Bank die Wiederaufnahme der Bundesförderung für alle Anträge, die bis einschließlich 23.01.2022 gestellt wurden. Be. K.