Baurecht

Aus der Rechtsprechung

Anbau entstellt das Architektenwerk: Abriss!

Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 02.06.2023, Az.: 6 U 162/22

Ein Architekt entwarf im Auftrag eines Bauherrn eine Moschee. Im Architektenvertrag wurde auch das Urheberrecht des Architekten geregelt. Insbesondere wurde vereinbart, dass Veränderungen am Bauwerk,...

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Aus der Rechtsprechung

Schaden (nur) mitverursacht = Haftung in voller Höhe!

OLG Dresden, Urteil vom 18.04.2023 – 14 U 1551/22

Der Auftraggeber hat bei ungewissem Verursachungsbeitrag des Auftragnehmers gegen diesen gemäß § 830 Absatz 1 Satz 2 BGB Anspruch auf Ausgleich des vollen Schadens. Bei ungewissem Verursachungsbeitrag...

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Aus der Rechtsprechung

Achtung: Kontrolle!

(Oberlandesgericht Koblenz, Urteil vom 04.03.2021 - 2 U 1498/16)

Die Planung des Architekten muss in der Regel den Vorstellungen des Auftraggebers oder den Vorgaben anderer für den Auftraggeber tätiger Fachleute folgen. Problematisch wird dies, wenn diese...

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Aus der Rechtsprechung

Der Haftungsbefreier: Die Bedenkenanzeige!

(beispielhaft: Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 10.12.2018 - 19 U 83/16)

Die Planung des Architekten muss in der Regel den Vorstellungen des Auftraggebers oder den Vorgaben anderer für den Auftraggeber tätiger Fachleute folgen. Problematisch wird dies, wenn diese...

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Aus der Rechtsprechung

Eintragung in die Architektenliste mit dreijährigem Diplomabschluss

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17.03.2023 - 4 A 3106/21

Ein dreijähriger, bis spätestens 17.01.2014 an einer Fachhochschule erworbener Diplomabschluss, der den Anforderungen gem. Art. 49 Abs. 3 Richtlinie 2005/36/EG (Berufsanerkennungsrichtlinie) genügt,...

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Aus der Rechtsprechung

Verstoß gegen DIN-Norm ist nicht automatisch ein Verstoß gegen eine anerkannte Regel der Technik!

Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2023 – Az.: 5 U 227/21

Ein Generalübernehmer beauftragte ein Architekturbüro mit Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung (TGA). Im Rahmen der Planungsanforderungen ergab sich ein vermeintlicher Widerspruch...

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Bauhandwerkersicherungshypothek für Architekten vor Ausführung der Bauarbeiten

Kammergericht, Urteil vom 14.02.2023 – 21 W 28/22

Die Bauhandwerkersicherungshypothek ist neben der Bauhandwerkersicherheit ein Instrument zur Absicherung des eigenen Honorars gegenüber dem Auftraggeber, zeitlich weit vor der Schlussrechnung des...

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Förmliche Abnahme einzelvertraglich vereinbart: Fiktive und konkludente Abnahme ausgeschlossen!

OLG München, Beschluss vom 08.03.2022 – 28 U 9184/21; BGH, Beschluss vom 05.10.2022 – VII ZR 83/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)

Mit der Vereinbarung einer förmlichen Abnahme gemäß § 12 Abs. 3 VOB/B ist die Abnahmefiktion des § 12 Abs. 5 VOB/B und die Abnahme durch schlüssiges Verhalten (konkludente Abnahme) ausgeschlossen.

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Ausgabe 03/2023

Dicke Luft im Krankenhaus

Krankenhäuser sind ja ganz besondere Orte. So richtig wohl fühlen wir uns dort wahrscheinlich alle nicht. Die Unterbringung und Verpflegung ist oft noch unter dem Niveau einer Jugendherberge. Meist...

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Verlängerung des Haftungszeitraums bei Verschweigen von eigenen Planungsmängeln!

Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil v. 01.12.2022 -12 U 199/21

Der Bauherr beauftragte einen Architekten zur Erstellung eines Landhauses. Noch bevor der Bauherr in das Landhaus einziehen konnte, wurde im Keller ein Wasserschaden festgestellt. Grund hierfür war...

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